von uwe-333 » 30.06.2012 22:53 [b]Habt ihr das überhaupt mitgekriegt?[/b]
Ich kopiere mal aus einem anderen Forum:
Mit dem ESM wird eine "Europäische Superbank"! geschaffen.
Die Staaten, die den ESM unterzeichnen, geben damit de facto ihre Finanzhoheit auf und übergeben diese dem ESM.
Der ESM ist KEINE BEHÖRDE! Der ESM IST EINE "FIRMA" !
Alle Angestellten des ESM haben per Vertrag Schweigerecht bzw. Schweigepflicht.
D.h. NICHTS, was innerhalb des ESM geschieht, dringt an die Öffentlichkeit.
Alle Angestellten des ESM haben ABSOLUTE GERICHTLICHE IMMUNITÄT. [b]Niemand kann den ESM oder seine Angestellten verklagen. Andererseits kann der ESM als autonome juristische Person JEDEN verklagen.
Der ESM kann zu jedem Zeitpunkt von allen unterzeichnenden Mitgliedsstaaten so viel Geld einfordern, wie er will – ohne Begründung.
Den Forderungen des ESM müssen die Mitgliedsstaaten innerhalb von 7 Tagen nachkommen, ohne Widerspruchsmöglichkeit.
Kann ein Staat nicht zahlen, so übernehmen automatisch die anderen Mitgliedsstaaten die Schuld und müssen binnen 7 Tagen bezahlen.
Die Bürger der Mitgliedsstaaten haften mit ihrem Privatvermögen für die Schuld des eigenen Staates.
Diesem Treiben kann ab Unterzeichnung durch eine „Ewigkeitsklausel“ weder demokratisch noch rechtlich Einhalt geboten
Etwaige Ähnlichkeiten eines Ereignisses vor knapp hundert Jahren (1913 - FED) in den USA sind selbstverständlich nur rein zufällig
[/b]
Jetzt kann uns nur noch das Bundesverfassungsgericht helfen
... und nicht nur uns "Roadstars"
